Indem Sie am Programm teilnehmen (wenn Sie durch X genehmigt werden) oder anderweitig Ihre Annahme erkennen lassen (z. B. durch die Zustimmung zu diesen Bedingungen), versichern und garantieren Sie, dass Sie diese Bedingungen gelesen und verstanden haben, und erkennen an, dass diese Bedingungen für Sie bindend sind. Durch Ihre Zustimmung, dass diese Bedingungen für Sie bindend sind, erklären Sie sich weiterhin damit einverstanden, dass X bei der Erwägung Ihrer Aufnahme in das Programm die Daten nutzt, die Sie bereitstellen, die wir über Sie erfassen oder die wir über Sie ableiten. Nehmen Sie nicht am Programm teil, wenn Sie dem nicht zustimmen.

X stellt eine Website und Online-Dienste zur Verfügung, die es Gestalter*innen erlauben, Inhalte zu erstellen und zu teilen und über unsere Websites, Apps und anderen Online-Dienste (z. B. auf X) (zusammen die „Dienste“) mit Abonnent*innen zu interagieren, und die es Abonnent*innen erlauben, den Zugriff auf solche Inhalte auf unseren Diensten zu abonnieren („Abonnent*innen“). 

X möchte Gestalter*innen die Option geben, die E-Mail-Adressen von Abonnent*innen zur Kommunikation außerhalb der Plattform zu erfassen, sofern die Abonnent*innen sich dazu entschließen, ihre E-Mail-Adressen mitzuteilen. Gleichermaßen möchte X Abonnent*innen die Option geben, ihre E-Mail-Adressen zur Kommunikation außerhalb der Plattform den Gestalter*innen mitzuteilen.

Als Gestalter*in erklären Sie sich mit Folgendem einverstanden: (i) eine Datenschutzrichtlinie zu führen, die ihren Abonnent*innen offenlegt, wie Sie ihre personenbezogenen Informationen einschl. ihrer E-Mail-Adressen erfassen, nutzen, weiterleiten und speichern; und (ii) alle Einwilligungen einzuholen, die erforderlich sind, damit Sie die E-Mail-Adressen Ihrer Abonnent*innen nutzen oder ihnen kommerzielle Marketingmitteilungen senden dürfen, oder zu den Zwecken, die Sie ihnen mitgeteilt haben, und anderweitig gemäß Ihrer Datenschutzrichtlinie. 

Wenn ein*e Abonnent*in einem/einer Gestalter*in eine E-Mail-Adresse über unsere Dienste mitteilt, ist der/die Gestalter*in der/die Eigentümer*in dieser Information und erklärt sich mit Folgendem einverstanden: (i) X agiert für die Zwecke der Bereitstellung des Programms als Datenverarbeiter dieser Daten gemäß unserem Datenverarbeitungsabkommen für Datenverarbeiter (Processor DPA), das durch diesen Verweis eingegliedert ist, (ii) der/die Gestalter*in gibt keine sensiblen oder anderen Daten beliebiger Abonnent*innen an uns weiter, (iii) der/die Gestalter*in befolgt alle anwendbaren Gesetze, Regeln und Vorschriften weltweit, einschließlich, ohne Einschränkungen, in Bezug auf Marketing, Datenschutz und Mitteilungen, (iv) der/die Gestalter*in ist für seine/ihre Inhalte verantwortlich, u. a. in Bezug auf Gesetzmäßigkeit, Zuverlässigkeit und Angemessenheit, und (iv) der/die Gestalter*in beachtet diese Bedingungen, die X Nutzervereinbarung und den X Verhaltenskodex. 

Die E-Mail-Adressen von Abonnent*innen sind nicht im Besitz oder unter Kontrolle von X und werden nicht von X betrieben. X hat keine Kontrolle über die E-Mail-Adressen und jegliche Inhalte oder Praktiken beliebiger Abonnent*innen und übernimmt keinerlei Verantwortung dafür. Sie erkennen weiterhin an und erklären sich damit einverstanden, dass wir weder direkt noch indirekt für jegliche Schäden oder Verluste verantwortlich oder haftbar sind, die durch die Nutzung oder den Verlass auf solche E-Mail-Adressen, Inhalte oder Praktiken beliebiger Abonnent*innen verursacht oder angeblich verursacht wurden oder die in Verbindung damit entstanden sind.

Wir können ohne vorherige Ankündigung oder Haftung aus jeglichem Grund Ihre Teilnahme am Programm kündigen, Ihren Account und den Zugriff auf beliebige Dienste sperren und/oder jegliche anderen Maßnahmen ergreifen, die wir für angemessen halten, einschließlich, ohne Einschränkung, wenn Sie gegen diese Bedingungen, die X Nutzervereinbarung oder den X Verhaltenskodex verstoßen, oder aus jeglichen geschäftlichen, finanziellen oder rechtlichen Gründen. Sie erhalten Gelegenheit, schriftlich bei X Einspruch einzulegen, indem Sie auf die E-Mail antworten, die wir Ihnen senden, und sinnvoll begründen, warum Ihr Account wiederhergestellt werden sollte. Wenn die Begründung unzureichend ist oder Sie nicht antworten, stornieren wir Ihre Teilnahme und blockieren Sie von der zukünftigen Teilnahme. 

B. Abonnent*innen

Folgende E-Mail-Adressen dürfen Sie nicht nutzen: die E-Mail-Adresse einer anderen natürlichen oder juristischen Person, eine E-Mail-Adresse, die nicht rechtmäßig zur Nutzung verfügbar ist, eine E-Mail-Adresse, die den Rechten einer anderen natürlichen oder juristischen Person unterliegt und für die Sie keine entsprechende Berechtigung haben, oder eine E-Mail-Adresse, die Verwirrung stiften oder einen Identitätsbetrug darstellen könnte.

Beachten Sie bitte, dass X, wenn Sie Ihre E-Mail-Adresse einem/einer Gestalter*in mitteilen, keine Kontrolle darüber hat, wie der/die Gestalter*in sie nutzt. Sie verstehen und erklären sich damit einverstanden, dass bei einem Streitfall in Bezug auf die Nutzung dieser Streitfall direkt zwischen Ihnen und dem/der Gestalter*in besteht. 

Wir können ohne vorherige Ankündigung oder Haftung aus jeglichem Grund Ihre Teilnahme am Programm kündigen, Ihren Account und den Zugriff auf beliebige Dienste sperren und/oder andere Maßnahmen ergreifen, die wir für angemessen halten, einschließlich, ohne Einschränkung, wenn Sie gegen diese Bedingungen, die X Nutzervereinbarung oder den X Verhaltenskodex verstoßen, oder aus jeglichen geschäftlichen, finanziellen oder rechtlichen Gründen. Sie erhalten Gelegenheit, schriftlich bei X Einspruch einzulegen, indem Sie auf die E-Mail antworten, die wir Ihnen senden, und sinnvoll begründen, warum Ihr Account wiederhergestellt werden sollte. Wenn die Begründung unzureichend ist oder Sie nicht antworten, stornieren wir Ihre Teilnahme und blockieren Sie von der zukünftigen Teilnahme.

Sie versichern, gewährleisten und verpflichten sich zu Folgendem: (a) Sie werden sich nicht an Spam oder unzulässigen, schädlichen oder betrügerischen Marketingaktivitäten in Bezug auf Ihre Nutzung des Programms beteiligen oder andere dazu veranlassen; (b) Ihre Teilnahme an diesem Programm oder Ihre Nutzung der E-Mail-Adressen und Ihrer Inhalte (i) werden nicht gegen anwendbare Gesetze, Satzungen, Anordnungen, Verordnungen, Abkommen, Verträge oder Vorschriften, einschließlich, ohne Einschränkungen, Handelssanktionen und/oder Import-/Export-Vorschriften, die für Ihre Nutzung des Dienstes gelten (z. B., aber nicht beschränkt auf, die U.S. Export Administration Regulations und OFAC-Einschränkungen) (zusammen „Gesetze“) und/oder unsere Richtlinien verstoßen, und (ii) werden nicht falsch, betrügerisch, irreführend, diffamierend oder verleumderisch sein oder gefälschte TCP/IP-Packer-Header oder einen beliebigen gefälschten Teil der Header-Informationen in einer E-Mail oder einem Posting enthalten oder in jeglicher Weise das Programm oder jegliche Inhalte zur Sendung von veränderten, betrügerischen oder falschen Informationen zur Quellidentifizierung nutzen. Wir behalten uns auch das Recht auf Zugang, Lesen, Aufbewahrung und Offenlegung jeglicher Informationen vor, wenn wir Grund zur Annahme haben, dass dies für folgende Zwecke notwendig ist: (i) damit wir jeglichem anwendbaren Recht, Vorschriften, gerichtlichen Verfahren oder behördlichen Anfragen nachkommen können, (ii) damit wir diese Nutzungsbedingungen durchsetzen können, u. a. durch Untersuchung von Verstößen dagegen, (iii) damit wir Betrug, Sicherheits- und technische Probleme aufspüren, verhindern oder anderweitig behandeln können, (iv) damit wir auf Support-Anfragen von Nutzer*innen antworten können oder (v) damit wir die Rechte, das Eigentum oder die Sicherheit von X, seinen Nutzer*innen und der Öffentlichkeit schützen können. Jegliche Offenlegung in Verbindung mit dem Vorstehenden erstreckt sich nicht auf die Bereitstellung persönlich identifizierender Informationen an Dritte, außer gemäß unserer Datenschutzrichtlinie.

Während und nach Ihrer Programmteilnahme dürfen Sie keine geschützten und/oder nicht öffentlichen Informationen von X offenlegen, die Ihnen mitgeteilt worden sind oder auf die Sie in Verbindung mit dem Programm Zugriff haben („Vertrauliche Informationen“), sofern Sie nicht schriftlich von X dazu befugt oder von Gesetzes wegen oder aufgrund eines Gerichtsbeschlusses dazu gezwungen sind. In diesem Fall: (a) müssen Sie X schriftlich über diese Pflicht zur Offenlegung unverzüglich in Kenntnis setzen und (b) lediglich den Teil der vertraulichen Informationen offenlegen, der Gegenstand der gesetzlichen Pflicht ist. Sie haben X unverzüglich von einem tatsächlichen Missbrauch oder einer unbefugten Offenlegung von vertraulichen Informationen in Kenntnis zu setzen. Nach Kündigung dieser Bedingungen und/oder Ihrer Teilnahme am Programm haben Sie jegliche vertraulichen Informationen in Ihrem Besitz oder in Ihrer Kontrolle unverzüglich zu zerstören oder zu löschen.

SIE BESTÄTIGEN AUSDRÜCKLICH, DASS DAS PROGRAMM UND DIE ABONNEMENTS (ODER ENTSPRECHENDE MERKMALE) VON NATUR AUS EXPERIMENTELL SEIN UND/ODER NOCH IN DER BETA-PHASE SEIN KÖNNEN, UND SIND SICH IM KLAREN DARÜBER, DASS DER ZUGRIFF AUF UND/ODER DIE NUTZUNG DES PROGRAMMS UND DER ABONNEMENTS AUF IHR EIGENES RISIKO GESCHIEHT. SOWEIT WIE GESETZLICH ERLAUBT, GELTEN DAS PROGRAMM (ODER SEINE MERKMALE) „WIE VORLIEGEND“ UND „WIE VERFÜGBAR“, UND ZWAR MIT ALLEN FEHLERN UND OHNE GEWÄHRLEISTUNG JEDWEDER ART. X SCHLIESST JEGLICHE AUSDRÜCKLICHEN ODER IMPLIZITEN GEWÄHRLEISTUNGEN ODER BEDINGUNGEN DER MARKTFÄHIGKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DER NICHTVERLETZUNG ODER SOLCHER, DIE SICH AUS HANDELSNUTZUNG ODER DURCHFÜHRUNG ERGEBEN KÖNNTEN, AUS. X GIBT KEINE ZUSICHERUNGEN ODER GEWÄHRLEISTUNGEN AB UND SCHLIESST JEGLICHE VERANTWORTUNG UND HAFTUNG AUS FÜR: (I) VOLLSTÄNDIGKEIT, KORREKTHEIT, VERFÜGBARKEIT, RECHTZEITIGKEIT, SICHERHEIT ODER VERLÄSSLICHKEIT DES PROGRAMMS (ODER SEINER MERKMALE) UND (II) OB DAS PROGRAMM (ODER SEINE MERKMALE) IHRE ANFORDERUNGEN ERFÜLLT ODER DASS ES UNUNTERBROCHEN, SICHER UND FEHLERFREI VERFÜGBAR IST. X KONTROLLIERT, UNTERSTÜTZT UND ÜBERNIMMT IHREN ACCOUNT (UND JEGLICHE INHALTE, MERKMALE ODER VORTEILE) NICHT.

SOWEIT NACH ANWENDBAREM RECHT ZULÄSSIG, SIND DIE JURISTISCHEN PERSONEN VON X NICHT FÜR DIREKTE ODER INDIREKTE, ZUFÄLLIGE, BESONDERE, FOLGESCHÄDEN ODER STRAFSCHADENSERSATZ ODER JEGLICHE ENTGANGENEN GEWINNE ODER EINNAHMEN ODER JEGLICHEN VERLUST VON DATEN, NUTZUNG, GOODWILL ODER ANDERE IMMATERIELLE VERLUSTE HAFTBAR, DIE AUF FOLGENDEM BERUHEN: (i) IHREM ZUGANG ZU, IHRER NUTZUNG VON ODER IHRER TEILNAHME AN (ODER UNFÄHIGKEIT DES ZUGANGS ZU, DER NUTZUNG VON ODER TEILNAHME AN) ABONNEMENTS UND DEM PROGRAMM; (ii) JEGLICHEM VERHALTEN ODER INHALTEN DRITTER AUF DEN X DIENSTEN, INSBESONDERE JEGLICHEM VERLEUMDERISCHEN, BELEIDIGENDEN ODER ILLEGALEN VERHALTEN ANDERER NUTZER*INNEN ODER DRITTER; (iii) JEGLICHEN INHALTEN, DIE ÜBER DIE X DIENSTE BEZOGEN WURDEN; ODER (iv) UNAUTORISIERTEM ZUGRIFF, UNAUTORISIERTER NUTZUNG ODER ÄNDERUNG IHRER ÜBERMITTLUNGEN ODER INHALTE.IN KEINEM FALL ÜBERSCHREITET DIE GESAMTHAFTUNG DER JURISTISCHEN PERSONEN VON X EINHUNDERT US-DOLLAR (100,00 US$) ODER DEN GEGEBENENFALLS VON X AN SIE IN DEN LETZTEN SECHS MONATEN VOR DEM ANSPRUCHSBEGRÜNDENDEN EREIGNIS GEZAHLTEN BETRAG. DIE BESCHRÄNKUNGEN DIESES UNTERABSATZES GELTEN FÜR ALLE HAFTUNGSTHEORIEN, UNABHÄNGIG DAVON, OB ES SICH UM EINE GEWÄHRLEISTUNGSHAFTUNG ODER EINE VERTRAGLICHE, GESETZLICHE ODER DELIKTISCHE (EINSCHL. FAHRLÄSSIGKEIT) ODER ANDERWEITIGE HAFTUNG HANDELT UND UNABHÄNGIG DAVON, OB DIE JURISTISCHEN PERSONEN VON X ÜBER DIE MÖGLICHKEIT EINES SOLCHEN SCHADENS IN KENNTNIS GESETZT WURDEN, UND SIE GELTEN SELBST DANN, WENN EIN HIER FESTGELEGTER RECHTSBEHELF SEINEN EIGENTLICHEN ZWECK VERFEHLT HAT. „JURISTISCHE PERSONEN VON X“ BEZEICHNET X, SEINE MUTTERGESELLSCHAFTEN, TOCHTERGESELLSCHAFTEN, VERBUNDENEN UNTERNEHMEN, LEITENDEN ANGESTELLTEN, GESCHÄFTSFÜHRER*INNEN, BESCHÄFTIGTEN, VERTRETER*INNEN, BEAUFTRAGTEN, PARTNER*INNEN UND LIZENZGEBER*INNEN.

DAS AN IHREM GERICHTSSTAND ANWENDBARE RECHT LÄSST GEGEBENENFALLS BESTIMMTE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN NICHT ZU. SOWEIT NACH GELTENDEM RECHT AN IHREM GERICHTSSTAND ERFORDERLICH, BEGRENZT DIES DIE HAFTUNG VON JURISTISCHEN PERSONEN VON X FÜR BETRUG, ARGLISTIGE TÄUSCHUNG, TOD ODER KÖRPERVERLETZUNG AUFGRUND UNSERER FAHRLÄSSIGKEIT, SCHWERER FAHRLÄSSIGKEIT UND/ODER VORSATZ NICHT. SOWEIT WIE NACH GELTENDEM RECHT MÖGLICH, IST DIE GESAMTHAFTUNG DER JURISTISCHEN PERSONEN VON X FÜR NICHT AUSSCHLIESSBARE GEWÄHRLEISTUNGEN AUF 100,00 US$ (EINHUNDERT US-DOLLAR) BEGRENZT.

Sie entschädigen, verteidigen und halten uns und unsere jeweiligen verbundenen Unternehmen, Mutterunternehmen, Tochterunternehmen, leitenden Angestellten, Geschäftsführer*innen, Angestellten, Vertreter, Beauftragten, Nachfolger*innen und Zessionär*innen („Entschädigte“) schadlos gegen alle Ansprüche (zusammen „Ansprüche“), die sich aus oder im Zusammenhang mit (a) Ihrer Nutzung des Programms und/oder (b) eine Verletzung Ihrer in diesen Bedingungen genannten Zusicherungen und Gewährleistungen ergeben. Sie sind alleinig verantwortlich für die Verteidigung jeglicher Ansprüche gegen die Entschädigten, vorbehaltlich des Rechtes jeder Partei, sich mit einem Verteidiger ihrer Wahl zu beteiligen, und für die Zahlung aller gerichtlichen Entscheidungen, Abfindungen, Schadenersatzzahlungen, Verluste, Verpflichtungen, Kosten und Aufwendungen, einschließlich angemessener Anwaltsgebühren, die sich aus allen Ansprüchen gegen eine der Entschädigten ergeben. Sie dürfen eine Abfindung in Bezug auf jegliche Ansprüche nicht ohne unsere vorherige schriftliche Einwilligung regulieren, unabhängig davon, ob eine solche Abfindung den jeweiligen Entschädigten von einer Verpflichtung oder Haftung entbindet.

DIESER ABSCHNITT GILT NUR DANN FÜR SIE, WENN SIE IN DEN USA LEBEN.BITTE LESEN SIE DIESEN ABSCHNITT SORGFÄLTIG. ER KANN IHRE RECHTE ERHEBLICH BEEINTRÄCHTIGEN, UNTER ANDEREM IHR RECHT, EINE KLAGE VOR GERICHT ANZUSTRENGEN.

Allgemeines. Die folgenden Bestimmungen sind wichtig hinsichtlich der Vereinbarung zwischen Ihnen und X in Bezug auf die in diesen Bestimmungen schriftlich festgelegte Merkmale und Dienste von X. Vorbehaltlich der Bestimmungen unten, einschließlich der in diesem Abschnitt festgelegten Ausnahmen, sind Sie und X verpflichtet, alle Streitigkeiten, Ansprüche oder Kontroversen im Zusammenhang mit diesen Bedingungen und/oder Ihrer Teilnahme am Programm („Streitigkeit“ und bzw. „Streitigkeiten“) per Schiedsverfahren beizulegen.

Erst-Streitschlichtung. Die meisten Streitigkeiten zwischen Ihnen und X können formlos beigelegt werden. Sie können uns kontaktieren, indem Sie sich hier schriftlich an den Support für kostenpflichtige Funktionen wenden. Wenn Sie sich an uns wenden, beschreiben Sie bitte kurz die Natur und Grundlage Ihres Anliegens und teilen Sie uns Ihre Kontaktdaten und die von Ihnen angestrebte Lösung mit. Die Parteien sollten sich nach besten Kräften durch dieses Supportverfahren bemühen, jegliche Streitigkeiten beizulegen. Sie und wir vereinbaren, dass eine Teilnahme in gutem Glauben an diesem formlosen Verfahren erforderlich ist und wie oben beschrieben abgeschlossen werden muss, bevor eine der Parteien ein Schiedsverfahren aufgrund einer Streitigkeit in die Wege leiten kann.

VERBINDLICHES SCHIEDSVERFAHREN. Wenn wir uns mit Ihnen hinsichtlich einer Streitigkeit innerhalb von 30 (dreißig) Tagen ab dem Zeitpunkt, an dem die formlose Schlichtung im Sinne der Erst-Streitschlichtung oben beginnt, nicht auf eine Lösung einigen, dann können entweder Sie oder wir ein verbindliches Schiedsverfahren als einziges Mittel zur Streitbeilegung einleiten. Dies gilt vorbehaltlich der unten festgelegten Bestimmungen und nicht für Klagen vor dem Gericht für Bagetellforderungen, sowie nicht, wenn sie die Schiedsklausel streichen. Alle Streitigkeiten sind abschließend ausschließlich durch verbindliche Schiedsverfahren bei der American Arbitration Association („AAA“) in San Francisco, Kalifornien, unter Leitung eines gemeinsam ernannten Schiedsrichters in Einklang mit den Bestimmungen der Verbraucherschiedsregeln der AAA beizulegen. Diese Regeln finden sich auf www.adr.org oder können telefonisch bei AAA unter +1 800 778 7879 in Erfahrung gebracht werden. SIE UND X VERZICHTEN HIERMIT AUSDRÜCKLICH AUF DAS RECHT AUF EIN SCHWURGERICHTSVERFAHREN ODER EIN RICHTERLICHES GERICHTSVERFAHREN.

Der Schiedsrichter (und nicht Bundes-, Landes- oder Amtsgerichte oder -agenturen) ist ausschließlich befugt, alle Streitigkeiten beizulegen, insbesondere Ansprüche, dass alle oder ein Teil dieser Bedingungen nichtig oder anfechtbar seien, oder ob eine Streitigkeit dem Schiedsverfahren vorzulegen ist. Der Schiedsrichter ist bevollmächtigt, die Abhilfe zu gewähren, die auch vor einem Gericht nach Gesetz oder Billigkeit gewährt würde, sofern eine solche Abhilfe (einschließlich einstweilige Verfügung) sich auf Ihre eigenen Umstände beschränkt. Unbeschadet der Anforderungen dieser Schiedsklausel können Sie, wenn bei der Streitigkeit eine einstweilige Verfügung beantragt wird, diesen Antrag vom Schiedsverfahren trennen und vor einem ordentlichen Gericht stellen. Der Schiedsspruch ist schriftlich zu erlassen und verbindlich für die Parteien und kann bei jedem zuständigen Gericht als Urteil eingetragen werden.

SIE KÖNNEN ANSPRÜCHE GEGENÜBER X EIN JAHR LANG GELTEND MACHEN, SOFERN SIE DIE SCHIEDSKLAUSEL NICHT STREICHEN.Sie müssen Ansprüche gegen X innerhalb von 1 (einem) Jahr nach dem anspruchsbegründenden Ereignis geltend machen, sofern anwendbares Recht nicht vorsieht, dass die normale Verjährung für den Anspruch nicht durch Vereinbarung verkürzt werden kann. Wenn Sie innerhalb dieser Frist keinen Anspruch geltend machen, verzichten Sie in dem gesetzlich erlaubten Ausmaß auf alle Rechte, die Sie aus diesem Anspruch haben, und X ist in Bezug auf diesen Anspruch nicht haftbar.

Einleitung und Kosten. Anleitungen zur Einleitung eines Schiedsverfahren finden sich unter: https://adr.org/Support. X zahlt die Verbrauchergebühren zur Einleitung des Schiedsverfahrens in Höhe von 200 $ und die Kosten des Schiedsverfahrens bis zur gemäß den AAA-Verbraucherschiedsregeln erforderlichen Höhe, aber nicht mehr als in dieser Bestimmung festgelegt. Wenn allerdings der Schiedsrichter feststellt, dass Klagen aus Schikanegründen eingereicht wurden oder offensichtlich unseriös waren, kann der Schiedsrichter das Schiedsrichterhonorar und die Verwaltungsgebühren, einschließlich der Einleitungs- und Anhörungsgebühren, wie in den AAA-Verbraucherschiedsregeln festgelegt, neu zuteilen.Nach der Schiedsgerichtsordnung können Sie in bestimmten Fällen auch Anwaltskosten geltend machen. Die Parteien sind sich im Klaren darüber, dass sie ohne diese verpflichtende Bestimmung das Recht hätten, vor Gericht zu klagen und ein Schwurgerichtsverfahren zu erhalten. Sie sind sich weiterhin im Klaren darüber, dass in einigen Fällen die Kosten des Schiedsverfahrens die Kosten eines Gerichtsverfahrens übersteigen können und dass die Beweiserhebung im Schiedsverfahren eingeschränkter als im Gerichtsverfahren sein kann.

Schiedsort. Das Schiedsverfahren findet ausschließlich auf Grundlage von Unterlagen statt. Stattdessen können Sie entscheiden, dass das Verfahren per Telefon, per Video oder mit persönlicher Anwesenheit geführt wird.Das Schiedsverfahren mit persönlicher Anwesenheit findet in der Stadt oder in dem Gerichtsbezirk statt, in dem Sie wohnhaft sind. Wenn Sie nicht in den USA wohnhaft sind, findet es im Bundesstaat Kalifornien im Gerichtsbezirk San Francisco statt.

Verzicht auf Sammelklage. SIE UND WIR VEREINBAREN WEITERHIN, DASS ALLE KLAGEN NUR INDIVIDUELL EINGEREICHT WERDEN DÜRFEN UND NICHT IM NAMEN ODER ALS TEIL EINER SAMMELKLAGE ODER EINER ANDEREN VERBANDSKLAGE. DIE PARTEIEN VERZICHTEN AUSDRÜCKLICH AUF IHR RECHT, EINE SAMMELKLAGE ANZUSTRENGEN ODER ABHILFE IN EINEM SAMMELVERFAHREN ZU SUCHEN. Sofern Sie und wir dies nicht schriftlich vereinbaren, darf der Schiedsrichter mehrere Verfahren oder Ansprüche Einzelner nicht zusammenlegen und darf auch nicht anderweitig einem Sammelverfahren oder einer Sammelklage vorsitzen.

Salvatorische Klausel. Wenn festgestellt wird, dass ein Teil dieser Streitschlichtungsvereinbarung hinsichtlich eines Anspruchs auf Abhilfe oder eines Rechtsmittels (wie einer einstweiligen Verfügung) nicht durchgesetzt werden kann, dann ist der Anspruch oder das Rechtsmittel (und nur der Anspruch und das Rechtsmittel) abzutrennen und vor einem ordentlichen Gericht zu verhandeln. Die anderen Ansprüche verbleiben im Schiedsverfahren.

Ausnahme - Gerichtsverfahren für Bagatellforderungen. Unbeschadet der Entscheidung der Parteien, alle Streitigkeiten durch Schiedsverfahren beizulegen, kann jede Partei vor einem Gericht für Bagatellforderungen im Rahmen der Zuständigkeit dieses Gerichts Abhilfe beantragen.

30-Tage-Recht auf Streichung der Schiedsklausel. Wenn Sie sich der oben festgelegten Schiedsklausel nicht unterwerfen wollen, schicken Sie eine schriftliche Mitteilung Ihrer Entscheidung, die Schiedsklausel zu streichen, an folgende Adresse:

X Corp.
Attn: Legal Department - Arbitration Opt Out
1355 Market Street, Suite 900
San Francisco, CA 94103, USA

Wenn Sie bereits in das Programm aufgenommen worden sind, können Sie Ihre Ausstiegsmitteilung schriftlich an den Support für kostenpflichtige Funktionen hier senden.

Ihre schriftliche Mitteilung muss Ihren Namen, Ihren X Account-Nutzernamen, die mit Ihrem Account-Nutzernamen verknüpfte E-Mail-Adresse oder Telefonnummer und eine deutliche Erklärung enthalten, dass Sie Streitigkeiten mit X nicht per Schiedsverfahren beilegen wollen.

Die Mitteilung ist innerhalb von 30 Tagen nach Ihrer Annahme dieser Bedingungen zu senden, da Sie anderenfalls Streitigkeiten gemäß den Bestimmungen der Schiedsklauseln durch Schiedsverfahren beizulegen haben.Ihre Entscheidung, die Schiedsklausel zu streichen, hat keine nachteilige Wirkung auf Ihre Beziehung zu X oder auf die Bereitstellung von Funktionen oder Diensten durch X an Sie. Wenn Sie die Schiedsklausel streichen, ist X ebenso wenig an sie gebunden.

Änderungen dieses Abschnitts. Wir benachrichtigen Sie 60 Tage vor wesentlichen Änderungen an der Streitschlichtungsvereinbarung. Die Änderungen werden am 60. Tag nach der Mitteilung wirksam und gelten nur für Ansprüche, die nach dem 60. Tag entstehen.

Rechtswahl. DIESE BEDINGUNGEN LEGEN TRANSAKTIONEN IM HANDEL ZWISCHEN BUNDESSTAATEN SCHRIFTLICH FEST. DAS BUNDESSCHIEDSGESETZ UND DIE RECHTSPRECHUNG REGELN DIE INTERPRETIERUNG UND DURCHSETZUNG DIESER SCHIEDSKLAUSELN OHNE RÜCKSICHT AUF BUNDESSTAATSRECHT. Soweit Bundesstaatsrecht für eine Streitigkeit gilt, gilt das Recht des Bundesstaates Kalifornien ohne Rücksicht auf kollisionsrechtliche Bestimmungen.

Fortbestehen. Die Schiedsvereinbarung besteht über das Ende der Beziehung zwischen Ihnen und X hinaus, einschließlich der Kündigung oder Abmeldung von X Diensten oder X Mitteilungen.

Wir behalten uns das Recht vor, diese Bedingungen nach Bedarf zu modifizieren oder dieses Programm oder einen Teil davon jederzeit aus beliebigem Grund einzustellen, z. B. aus geschäftlichen, finanziellen oder rechtlichen Gründen.Wir versuchen, Ihnen wesentliche Änderungen durch Mittel, die wir nach unserem alleinigen Ermessen als angemessen erachten, mitzuteilen. Ihre fortdauernde Teilnahme am Programm nach Wirksamwerden von Änderungen gilt als Ihre Annahme dieser Änderungen. Wenn die Änderungen für Sie nicht annehmbar sind, können Sie die Programmteilnahme kündigen, indem Sie X eine schriftliche Mitteilung an den Support für kostenpflichtige Funktionen hier schicken.

Die Bedingungen für die Weitergabe von E-Mail-Adressen sind auf Englisch verfasst, werden jedoch durch Übersetzungen in mehreren Sprachen verfügbar gemacht. X strebt an, dass die Übersetzungen die englische Originalversion so genau wie möglich wiedergeben. Im Falle von Abweichungen oder Unstimmigkeiten hat jedoch die englischsprachige Version der Bedingungen für die Weitergabe von E-Mail-Adressen Vorrang. Sie erkennen an, dass Englisch die Referenzsprache für die Interpretation und Konstruktion der Bedingungen für die Weitergabe von E-Mail-Adressen ist.

Sie sind sich im Klaren darüber, dass Ihr Verhältnis zu uns lediglich das eines Nutzers/einer Nutzerin unserer Dienste als unabhängige Person ist. Sie sind kein*e Angestellte*r von X. Ein Agenturverhältnis, eine Partnerschaft oder ein Joint-Venture wird durch diese Bedingungen oder Ihre Teilnahme am Programm nicht angestrebt oder hergestellt. Sie behalten alle Rechte und die Verantwortung für die Natur und Rechtmäßigkeit Ihrer Inhalte, auf welche Weise sie erstellt und angeboten werden, und ob Sie sie überhaupt anbieten. 

a. Feedback. Sie können X Kommentare hinsichtlich des Programms und/oder der Nutzung der von X bereitgestellten Merkmale und Dienste schicken („Feedback“). Sie erlauben X und seinen dazu Beauftragten, Ihr Feedback und von diesem abgeleitete Werke für jegliche gewerblichen und nicht gewerblichen Zwecke zu kopieren, zu modifizieren, abgeleitete Werke von ihm zu erstellen, es öffentlich anzuzeigen, es zu veröffentlichen, zu verteilen, zu lizenzieren und unterzulizenzieren, einzubinden und anderweitig zu nutzen, ohne dass Ihnen dafür ein Entgelt oder eine sonstige Gegenleistung jedweder Art zustünde. Nichts in dieser Vereinbarung hindert X daran, Merkmale, Produkte oder Dienste zu entwickeln, die im Wettbewerb mit Ihnen oder jeglichen Funktionen, Produkten oder Diensten von Endnutzer*innen stehen.

b. Anwendbares Recht. 

• Wenn Sie in den USA leben, unterliegen diese Bedingungen dem Recht des Bundesstaates Kalifornien. Zwischen Ihnen und X entstehende Streitigkeiten werden von Abschnitt 13 oben geregelt (Streitschlichtungsvereinbarung – Verbindliches Schiedsverfahren und Verzicht auf Sammelklage). 

• Wenn Sie in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union, einem EFTA-Staat oder dem Vereinigten Königreich leben, gelten die zwingenden Rechtsvorschriften des Landes, in dem Sie ihren Wohnsitz haben, und die entsprechenden Gerichte können nach den Rechtsvorschriften des Landes, in dem Sie ihren Wohnsitz haben, angerufen werden. 

• Wenn Sie weder in den USA, in einem EU-Mitgliedstaats, in einem EFTA-Staat noch im Vereinigten Königreich leben, unterliegen diese Bedingungen den Gesetzen des Bundesstaates Kalifornien.

c. Mitteilungen. Alle Mitteilungen an X sind zu senden an: X Corp., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA, Attn: Legal Department. Die Versendung muss per Einschreiben oder Luftpost oder Übernachtkurier mit einer Kopie per E-Mail an legalnotices@X.com vorgenommen werden. Die Mitteilungen gelten bei Empfang als abgeliefert. Mitteilungen an Sie können gemacht werden, indem eine E-Mail an die mit Ihrem X Account verknüpfte E-Mail-Adresse geschickt wird, oder indem eine Nachricht zu Ihrem X Account oder dem X Dienst geschickt wird, und gelten zu dem Zeitpunkt als ausgeliefert, in dem sie verschickt werden.

d. Verzicht. Unterlässt X die Durchsetzung eines Rechts oder einer Bestimmung dieser Bedingungen, so gilt dies nicht als Verzicht auf dieses Recht oder diese Bestimmung. Der Verzicht von X, Ansprüche wegen Nichterfüllung geltend zu machen, ist nicht als Verzicht im Falle von künftigen Nichterfüllungen auszulegen.

e. Fortbestehen; Salvatorische Klausel. Alle Pflichten, die ausdrücklich oder Ihrer Natur gemäß nach Kündigung dieser Bedingungen weiter gelten, bestehen fort und bleiben auch danach wirksam. Undurchsetzbare Bestimmungen werden modifiziert, sodass sie die Absicht der Parteien widerspiegeln. Die verbleibenden Bestimmungen dieser Bedingungen bleiben vollständig wirksam.

f. Abtretung. Sie dürfen diese Bedingungen oder beliebige Ihrer Rechte und Pflichten gemäß diesen Bedingungen nicht abtreten oder übertragen. Der Versuch der Abtretung oder Übertragung ist null und nichtig.

g. Force Majeure. Eine Partei ist nicht haftbar für eine Verzögerung oder Nichterfüllung ihrer Pflichten nach diesen Bedingungen wegen Gründen außerhalb ihrer Kontrolle, u. a. Naturereignisse, Handlungen von Staatsfeinden, Regierungshandlungen, Feuer, Überschwemmungen, Epidemien (einschließlich COVID-19), Quarantäneeinschränkungen, Streiks, innere Unruhen, tatsächliche oder angedrohte Terrorakte, Versagen oder Verzögerungen bei Telekommunikation, technischen Geräten oder Infrastruktur oder Frachtembargos („Force-Majeure-Ereignis“), und die Partei ist dann von der Erfüllung ihrer Pflichten für die Dauer dieses Force-Majeure-Ereignisses befreit. Wenn das Force-Majeure-Ereignis Sie davon abhält, Ihren Abonnement-Account so, wie von Ihnen erklärt, zu betreiben, haben Sie kein Recht auf Umsatzbeteiligung an den Abonnements Ihres Abonnement-Accounts, die gekündigt oder auf andere Weise nicht so, wie von Ihnen erklärt, betrieben werden.

h. Gesamte Vereinbarung. Diese Bedingungen (einschließlich der hier erwähnten X Nutzervereinbarung) stellen die gesamte Vereinbarung zwischen X und Ihnen hinsichtlich des Gegenstands dieser Bedingungen dar und beinhalten und ersetzen sämtliche vorherigen schriftlichen oder mündlichen Verständigungen, Abmachungen und Vereinbarungen zwischen den Parteien in Bezug auf den Gegenstand.